Hannover. Nach zwei Jahren Zusammenarbeit verkündet die SPD ihren Austritt aus dem Bündnis mit den Grünen im Stadtrat. Die Jungen Liberalen der Region Hannover sehen jedoch in dieser politischen Zäsur Chancen für einen Neustart in der Hannoveraner Politik.
“Dieser kommunalpolitische ‘Neustart’ bietet allen Beteiligten die Möglichkeit, wieder mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Verbänden, in den Dialog zu treten und kooperativ an der Zukunftsplanung unserer Stadt zu arbeiten, statt übereifrige Alleingänge ohne Augenmaß von oben herab durchdrücken zu wollen. Belit Onay trägt als Oberbürgermeister hierfür die politische Verantwortung und muss nun von seinem ideologischen Ross steigen. Statt durchzuregieren sollte bei ihm nunmehr auf der Tagesordnung stehen, mit den anderen Fraktionen im Rat Innenstadtkonzepte zu entwickeln, hinter denen eine breite Mehrheit in der Bevölkerung stehen kann”, meint der Vorsitzende Fynn Sodemann der Jungen Liberalen Region Hannover.
Zudem appelliert Sodemann: “Klar ist jedoch, dass angesichts der kritischen Gesamtlage sich jede Form der Häme und Schadenfreude verbietet.“
“Wer richtigerweise Handlungsbedarf beim Verkehr und in der Innenstadt erkennt, um Aufenthaltsqualität und Nachhaltigkeit zu stärken, hat uns Junge Liberale grundsätzlich als Partner an seiner Seite. Das Ziel, durch attraktive Angebote und einen starken ÖPNV die Notwendigkeit von Autos im Innenstadtbereich auf das Wesentliche zu reduzieren, teilen wir ausdrücklich. Dies hat die rot-grüne Koalition jedoch in beiden Fällen versäumt. Wer sich durch teure Symbolpolitik und Engstirnigkeit zu profilieren versucht, endet früher oder später in einer Sackgasse”, betont der Vorsitzende abschließend