Die AfD Hannover Land hat zum 08.05.2020 eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Opernplatz in Hannover angekündigt. Wir stellen uns mit einer Gegendemonstration gegen die verantwortungslose Verharmlosung der Corona-Krise sowie gegen den Missbrauch des Freiheitsbegriffs.
„Wer entgegen eindeutiger virologischer Empfehlungen die sofortige Beendigung des Lockdowns fordert, hat den letzten Schuss nicht gehört. Mit ihrer Demonstration zeigt die AfD erneut, dass es ihr nicht um das Wohl der Bevölkerung, sondern um das Aufwiegeln von Menschen um jeden Preis geht“ erklärt die Vorsitzende der JuLis Region Hannover, Katharina Wieking.
Das bestätigt auch die Art und Weise, in der die Demonstration angekündigt worden ist.
„Der Sprachgebrauch der Kampagne ist zum Fremdschämen. Unter dem Deckmantel der Freiheit und unserer Grundrechte wird versucht absurde Verschwörungen kundzutun. Die AfD spielt sich als Bewahrerin der Freiheitsrechte der Bevölkerung auf und verkennt vollkommen, dass ein verantwortungsbewusstes, rücksichtsvolles Miteinander sowie das sichere Bewusstsein sich im öffentlichen Raum risikolos bewegen zu können für ein freiheitliches Zusammenleben unabdingbar sind. Das hat nichts mit konstruktiver, oppositioneller Kritik und auch nichts mit dem Schutz von Freiheiten zu tun“ stellt Wieking klar.
Um ein Zeichen gegen den Anlass und die Inhalte der Veranstaltung zu setzen, haben wir eine kleine, eigene Gegendemonstration angemeldet. Sie soll auf zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrenzt bleiben, um die Ansteckungsgefahr nicht unbillig zu erhöhen. Zur Verstärkung ist eine Social-Media-Kampagne geplant, an der sich auch viele andere Mitglieder der Jungen Liberalen Region Hannover beteiligen werden.
„Freiheit bedeutet für uns und auch im Grundgesetz nicht, dass alle bis ins Unermessliche tun und lassen können, was sie wollen. Die Freiheitsrechte sind bis zu dem Punkt auszureizen, an dem andere (Freiheits-)Rechte überwiegen. Das kann im Fall einer Impfpflicht oder im Falle der Beschränkungen der letzten Wochen der Schutz der Gesundheit sein. Freiheit ist daher unmittelbar mit Verantwortung verbunden“ konkretisiert Katharina Wieking das liberale Grundverständnis.
„Nehmen wir diese Abwägung nicht vor, führt die uferlose Freiheit Einiger zu dem Freiheitsverlust Anderer. Deshalb haben diese Vorstellungen der AfD von vermeintlicher Freiheit nichts mit einer liberalen Gesellschaft zu tun“ heißt es weiter.
Traurig stimmen auch die Umstände, die die AfD für ihre Veranstaltung selbst gewählt hat.
„Am 75. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation vor dem Holocaust-Mahnmal in Hannover beweist einmal mehr die Geschmack- und Respektlosigkeit der AfD im Umgang mit unserer Erinnerungskultur. Diesem Tag und den jüdischen Opfern, denen das Mahnmal gewidmet ist, sollen offenkundig nicht gedacht, sondern mit einer anderen Großaktion überschattet werden“ mahnt Wieking an.
Für uns steht daher fest: Wir zeigen eine klare Kante gegen Rechts.